1.
Geltung der Bedingungen
Unsere
Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund
dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen
Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart
werden.
2.
Vertragsabschluß
a) In Prospekten, Anzeigen usw. enthaltene Angebote sind - auch
bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich. An speziell
ausgearbeitete Angebote halten wir uns 30 Kalendertage gebunden.
b) Der Käufer ist 4 Wochen an seinen Auftrag gebunden. Aufträge bedürfen
zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
c) Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Käufer zwecks Ausführung
dieses Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen.
3.
Preise, Preisänderungen
a) Die Preise schließen die jeweils gültige Umsatzsteuer ein.
b) Die Preise schließen einen ab einem Warenwert von 100,00 DM den
Versand im Inland ein. Für jede Bestellung bis zu einem Warenwert
von 100,00 DM berechnen wir einen Versandkostenanteil von 7,20 DM.
Eine Lieferung in das Ausland ist nicht möglich.
c) Soweit zwischen Vertragsabschluß und vereinbarten und/oder tatsächlichem
Lieferdatum mehr als 2 Monate liegen, gelten unsere zur Zeit der Lieferung
oder Bereitstellung gültigen Preise; übersteigen die letztgenannten
Preise den zunächst vereinbarten um mehr als 10 %, so ist der Käufer
berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
4.
Lieferzeit
a) Liefertermine oder -fristen können zwar vereinbart werden,
sind jedoch unverbindlich. Teillieferungen sind möglich.
b) Bei Vorliegen von durch uns zu vertretene Lieferverzögerungen wird
die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf 4 Wochen
festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung bei uns beginnt.
Nach Ablauf dieser Frist ist der Käufer zum Rücktritt vom Kaufvertrag
berechtigt.
5.
Versand und Gefahrenübergang
a) Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an
die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Wird der
Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der
Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.
b) Beim Versand ist der Kunde innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach
Erhalt berechtigt, die unbenutzte Ware in Originalverpackung auf seine
Kosten zurückzugeben. Hiervon ausgenommen sind Lebensmittel.
6.
Gewährleistung
a) Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte
Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch
Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefern wir nach unserer
Wahl unter Ausschluß sonstiger Gewährleistungsansprüche Ersatz oder
bessern nach. Wir behalten uns vor, entweder die Instandsetzungsarbeiten
selbst durchzuführen oder die verkaufte Ware dem Hersteller oder Importeur
zur Reparatur zu übergeben. Eine Haftung unsererseits hinsichtlich
etwa mangelhaft durchgeführter Reparaturarbeiten des Herstellers oder
Importeurs ist ausgeschlossen. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig.
b) Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate und beginnt mit dem Datum
der Lieferung. Eine etwa verlängerte Herstellergarantie bleibt hiervon
unberührt.
c) Offensichtliche Mängel müssen uns unverzüglich, spätestens jedoch
innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich mitgeteilt werden.
Beim Versand ist die Ware durch den Kunden unverzüglich zu überprüfen
und im Falle der Beanstandung sowohl die Ware als auch die Verpackung
zur Besichtigung durch den Spediteur bereit zu halten. Die mangelhaften
Liefergegenstände sind in dem Zustand, indem sie sich zum Zeitpunkt
der Feststellung des Mangels befinden zur Besichtigung durch uns bereit
zu halten oder im Falle des Versandes in Originalverpackung an uns
zurückzuschicken.
d) Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung nach angemessener
Frist fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises
oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
7.
Haftungsbegrenzung
Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung und
aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen uns als auch unsere Erfüllungs-
bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht
vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
8.
Eigentumsvorbehalt
a) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die uns aus jedem Rechtsgrund
gegen den Käufer jetzt oder künftig entstehen, behalten wir uns das
Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der Käufer
darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.
b) Bei Zugriffen Dritter - insbesondere Gerichtsvollzieher - auf die
Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns
unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen
können.
c) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei Zahlungsverzug
- sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware auf seine Kosten zurückzunehmen.
Die Zurücknahme sowie die Pfändung der Vorbehaltsware durch uns ist
gemäß § 13 Abs. 3 Verbraucherkreditgesetz stets als Rücktritt vom
Vertrag anzusehen.
9.
Zahlung
a) Unsere Rechnungen sind 8 Tage nach Rechnungsdatum rein netto
zahlbar, eine Skontierung ist ausgeschlossen.
b) Erstlieferungen erfolgen nur gegen Vorauskasse, Nachnahme oder
per Kreditkartenabrechnung.
c) Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behalten wir uns ausdrücklich
vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber.
10.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Sofern der Käufer oder Besteller Vollkaufmann ist, gilt Nürnberg
als Gerichtsstand vereinbart. Unser Geschäftssitz ist Erfüllungsort.
